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Legalisierung

Legalisierung

Menschen von ausserhalb Europas haben kaum Möglichkeiten, in der Schweiz eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Als Sans-Papiers gibt es für sie praktisch nur die Härtefallbewilligung oder Heirat.

Härtefallbewilligung

Das Gesetz sieht vor, dass rechtswidrig anwesende Migranten/-innen die Schweiz sofort verlassen müssen, ausser wenn ein «schwerwiegenderpersönlicher Härtefall» vorliegt. Eine Wegweisung muss vom zuständigen Migrationsamt verfügt werden.

Bei einem Härtefall kann ein individuelles Gesuch gestellt werden. Die Behörden prüfen jedes Gesuch einzeln. Kriterien wie Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, Arbeit, Integration, Einschulung der Kinder, Gesundheit und andere sind dabei wichtig.

Die Behörden gehen davon aus, dass bei einem Aufenthalt von weniger als fünf Jahren kein Härtefall vorliegt. Erst bei längerem Aufenthalt wird ein Gesuch ernsthaft geprüft. Zudem ist die Zukunft dieser individuellen Härtefallregelung heute (2012) sehr ungewiss.

Ehemalige Asylsuchende, die untergetaucht sind, haben es noch schwerer: Für sie gibt es im Prinzip keine Möglichkeit für ein neues Verfahren, auch nicht für ein Härtefallgesuch.

Achtung! Entscheide über Härtefallgesuche liegen in der Kompetenz der Kantone, bei Gutheissung muss zudem die Zustimmung des Bundes eingeholt werden. Die Behörden entscheiden immer nach eigenem Ermessen über ein Härtefallgesuch. Zudem ist die Härtefallpraxis kantonal unterschiedlich. Informiere dich bei einer Beratungsstelle.

Heirat

Jeder Mensch hat das Recht zu heiraten. In der Praxis ist dies für Sans-Papiers jedoch nicht einfach, weil eine Aufenthaltsbewilligung fehlt. Seit Anfang 2011 müssen alle heiratswilligen ausländischen Staatsangehörigen ihren rechtmässigen Aufenthalt in der Schweiz nachweisen. Zudem sind die Zivilstandsämter verpflichtet, die Migrationsbehörden über illegale Brautleute zu benachrichtigen. Das Bundesgericht hat jedoch entschieden, dass Sans-Papiers die Heirat in der Schweiz nicht generell verweigert werden darf. Das bedeutet, dass jeder Einzelfall geprüft werden muss. Die Praxis ist kantonal unterschiedlich. Informiere dich bei einer Beratungsstelle über das Vorgehen.

Falls die Heirat in der Schweiz nicht möglich ist, musst du in dein Herkunftsland zurückkehren, um dort zu heiraten und anschliessend einen Familiennachzug in die Schweiz zu beantragen oder, um ein Visum zwecks Ehevorbereitung in der Schweiz zu beantragen, damit du für die Heirat legal in die Schweiz einreisen kannst. Informiere dich bei einer Beratungsstelle über das Vorgehen. Bei Verdacht auf Scheinehe kann der/die Zivilstandsbeamte/-in in der Schweiz die Eheschliessung verweigern.

Achtung! Trennen sich die Eheleute in den ersten drei Jahren nach der Heirat, droht der Verlust der Aufenthaltsbewilligung.

Forderung: Kollektive Regularisierung

Seit Jahren kämpfen in der Schweiz Sans-Papiers gemeinsam mit Unterstützungsgruppen für eine kollektive Regularisierung. Einige Erfolge wurden erzielt: Über Tausend Aufenthaltsbewilligungen sowie das Recht für alle auf eine Krankenkasse.

In Regionen, wo die Sans-Papiers gut organisiert sind, können sich neue Wege öffnen. So führte eine grosse Kampagne in Genf dazu, dass dieser Kanton im Januar 2005 von Bern 5000 Aufenthaltsbewilligungen für Hausangestellte forderte.

Engagiere dich deshalb bei den verschiedenen Sans-Papiers-Kollektiven!